Beamte und Soldaten


Bezüglich der Berufsunfähigkeit unterscheiden sich die Regelungen für Beamte und Soldaten von denen der Arbeitnehmer. Der Beamte, wie auch der Soldat, leistet Dienst und erhält statt einem Gehalt einen Sold. Aus diesem Grund benötigen Beamte und Soldaten einen speziellen Versicherungsschutz, der die Dienstunfähigkeitsklausel beinhaltet.


Beamter

Berufsunfähigkeit bei Beamten und Soldaten

Bei Beamten und Soldaten ist die Dienstunfähigkeit im Bundesbeamtengesetz geregelt. Eine Dienstunfähigkeit liegt dann vor, wenn die Tätigkeiten aus dem zuletzt ausgeübten Amt nicht mehr dauerhaft ausgeübt werden können. Laut Bundesbeamtengesetz liegt auch dann eine Dienstunfähigkeit vor, wenn in einem Zeitrahmen von sechs Monaten für mindestens drei Monate der Dienst aufgrund von Krankheit nicht ausgeübt werden konnte, und wenn davon auszugehen ist, dass der Dienst auch in den nachfolgenden sechs Monaten nicht mehr ausgeübt werden kann.

Soldaten

Regelungen für Beamte bei Dienstunfähigkeit

Die Dienstunfähigkeit bedeutet, dass der Beamte das zuletzt ausgeübte Amt nicht mehr ausüben kann. Sie bedeutet allerdings nicht, dass der Beamte generell berufsunfähig ist. In der Regel wird ein dienstunfähiger Beamter, sobald der behandelnde Arzt ihn wieder als arbeitsfähig einstuft, in ein anderes Amt versetzt. Die Versetzung darf lediglich in ein gleichwertiges Amt erfolgen, das mindestens in gleicher Höhe besoldet wird. In diesem Fall spricht man von einer Teildienstunfähigkeit. Sollte sich eine generelle Dienstunfähigkeit herausstellen, wird der Beamte in den Ruhestand versetzt. Er erhält dann lebenslang seine Beamtenbezüge. Diese Regelungen betreffen jedoch nur Beamte auf Lebenszeit. Die volle Dienstunfähigkeit ist mit der Berufsunfähigkeit gleichzusetzen.


Beamte auf Widerruf und auf Probe

In Beamtenberufen müssen Beamte erst einmal die Befähigung zum Beamten erwerben, indem sie Vorbereitungsdienst leisten. In dieser Zeit sind sie Beamte auf Widerruf. Am Ende des Vorbereitungsdienstes steht eine Prüfung und nach deren Bestehen kann der Beamte zum Beamten auf Probe ernannt werden. Während der Phase des Vorbereitungsdienstes wird vom Beamtenanwärter gesprochen. Ein dienstunfähiger Beamtenanwärter wird entlassen, und erhält seine Leistungen aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Nach wenigen Dienstjahren als Beamtenanwärter ist der Rentenanspruch jedoch noch sehr gering und es entsteht eine Versorgungslücke. Nur mit einer Berufsunfähigkeitsversicherung kann ein Beamtenanwärter eine Dienstunfähigkeit abdecken.


Berufsunfähigkeit bei Zeitsoldaten

Auch bei Soldaten spricht man von der Dienstunfähigkeit und für sie gelten die Regelungen aus dem Soldatengesetz. Im Soldatengesetz ist festgelegt, dass die Dienstunfähigkeit erst nach sechsmonatiger Heilbehandlung festzustellen ist. Im nächsten Schritt ist zu prüfen, ob der Soldat in den Innendienst versetzt werden und diesen noch ableisten kann. Ist auch dies nicht der Fall, so wird der Soldat als dienstunfähig entlassen. Wenn Zeitsoldaten zum Zeitpunkt der Entlassung mindestens fünf Jahre lang Beiträge in die gesetzliche Rentenversicherung eingezahlt haben, besteht ein Anspruch auf Rentenzahlung. Allerdings liegt die monatliche Rente für junge Soldaten bei voller Erwerbsminderung bei ca. 600 Euro monatlich. Wird eine halbe Erwerbsunfähigkeit festgestellt, beträgt die monatliche Rente nur den halben Betrag. Um diese Risiken abzusichern, sollten Soldaten eine zivile Berufsunfähigkeitsversicherung abschließen, die diese Versorgungslücke schließt.

Zeitsoldat

Berufssoldaten werden nicht vorzeitig entlassen, sondern bei Dienstunfähigkeit wie Beamte in den Ruhestand versetzt. Sie erhalten ihre Bezüge weiterhin vom Dienstherren – die Höhe der Bezüge richtet sich nach der Besoldungsgruppe. Zeit- und Berufssoldaten können eine Zusatzversicherung für den Fall der Dienstunfähigkeit abschließen.


Wann ist eine Berufsunfähigkeitsversicherung sinnvoll?

Beamte auf Lebenszeit sind durch die staatliche Rente abgesichert und haben in der Regel keine Versorgungslücken. Beamte auf Widerruf, Beamte auf Probe und insbesondere Zeitsoldaten sollten zwingend eine zivile Berufsunfähigkeitsversicherung abschließen. Sie haben nur geringe Ansprüche, die weit unter dem Existenzminimum liegen. Gerade in der heutigen Zeit, in der Soldaten viele Auslandseinsätze absolvieren müssen, ist eine finanzielle Absicherung unumgänglich.


Die echte und die unechte Dienstunfähigkeitsklausel

Beamtenanwärter und Soldaten sollten zwingend die Vertragsbedingungen prüfen. Der Vertrag sollte unbedingt die echte Dienstunfähigkeitsklausel beinhalten. Unterschieden werden die echte und die unechte Dienstunfähigkeitsklausel praktisch nur durch die Formulierung.

Die echte Dienstunfähigkeitsklausel bescheinigt, dass die Versetzung wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand als Berufsunfähigkeit gilt.

Die unechte Dienstunfähigkeitsklausel klingt ähnlich, aber sie enthält den Zusatz, dass die Berufsunfähigkeit nach Anwendung der allgemeinen Grundsätze beurteilt werden muss. Das Problem bei dieser Formulierung ist, dass die Berufsunfähigkeit nicht automatisch durch die Dienstfähigkeit anerkannt wird. In diesem Fall müsste die Versicherung die Leistungen nicht erbringen.


Spezielle Versicherungsklauseln und Absicherung bis zum Rentenalter


wichtige Information

  • Definition der Dienstunfähigkeit / Berufsunfähigkeit – Verweisung und Prognosezeitraum

  • Laufzeit
  • Nachversicherungsgarantie


Bei der Berufsunfähigkeitsversicherung sollten Versicherungsnehmer unbedingt auf die allgemeinen und die speziellen Versicherungsklauseln achten. In allgemeinen Formulierungen wird nur von Dienstunfähigkeit gesprochen. Bei speziellen Formulierungen hingegen sind bestimmte Merkmale klassifiziert wie zum Beispiel bestimmte Berufe oder gesonderte Regelungen. Die Absicherung sollte unbedingt bis zum Rentenalter abgeschlossen werden, denn sonst entstehen Versorgungslücken.

In Hinsicht auf Berufsunfähigkeit ist immer wieder von einem „abstrakten Verweis“ die Rede. Die meisten Versicherer haben diesen bereits aus ihren Versicherungsbedingungen herausgenommen, doch vereinzelt ist er noch anzutreffen. Der abstrakte Verweis bedeutet, dass der Versicherer im Fall der Dienstunfähigkeit einen anderen Beruf vorschlagen kann, den der Versicherte noch ausüben könnte. Dadurch drückt sich der Versicherer vor der Zahlung der Versicherungsleistung. Wer eine Berufsunfähigkeitsversicherung abschließt, sollte aus diesem Grund darauf achten, dass kein abstrakter Verweis enthalten ist.

Auch sollte mit Blick auf die Inflation die Möglichkeit der Beitragsanpassung, bzw. eine Nachversicherungsgarantie gegeben sein.


Gründliche Vergleiche

Wer Sie als Beamter oder als Soldat eine Berufsunfähigkeitsversicherung abschließen möchte, sollte einen sehr gründlichen Vergleich durchführen. In erster Linie gilt es aber, die Leistungen zu vergleichen und erst im zweiten Schritt die Preise. Berufsunfähigkeitsversicherungen unterliegen einer Einstufung in bestimmte Gefahrengruppen. Aus diesem Grund haben Beamte wie Lehrer, Polizeibeamte, Feuerwehrbeamte oder Zollbeamte andere Prämien als ein Richter zu zahlen. Durch einen gründlichen Vergleich zu gleichen Bedingungen lassen sich jedoch trotzdem oft mehrere hundert Euro im Jahr einsparen.